Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

 

§ 1     Allgemeines

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) stellen die ausschließliche Grundlage für sämtliche Rechtsverhältnisse dar, die zwischen der EHNISS GMBH (im Folgenden: Verkäufer), Altensteiger Straße 3-7, 72202 Nagold, vertreten durch Geschäftsführer: Martin Ehniss, und den Verbrauchern und Unternehmern (nachfolgend „Kunden“) über den Onlineshop www.ehniss.de/shop begründeten werden.

(2) Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind natürliche Personen, die das jeweilige Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(3) Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

(4) Es gelten die AGB in der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Diese sind unter www.ehniss.de/shop/AGB in speicherbarer und ausdruckbarer Fassung kostenlos abrufbar. Die Vertragssprache ist Deutsch.

(5) Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn dies ist ausdrücklich zwischen den Parteien vereinbart worden

§ 2     Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Waren im Online-Shop beinhaltet kein bindendes Angebot des Verkäufers. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, dem Verkäufer ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.

(2) Jede Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware dar. Der wesentliche Vertragsinhalt wird dem Kunden unmittelbar vor der verbindlichen Bestellung klar und verständlich in hervorgehobener Weise dargestellt. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ im Onlineshop gibt der Kunde sein verbindliches Angebot zum Erwerb der Waren ab.

Durch Setzen des Hakens bei „Mit der Geltung der AGB bin ich einverstanden“ im Bestellprozess und Absenden der Bestellung durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig kaufen“ erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Verkäufer allein maßgeblich an.

(3) Der Verkäufer wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.

(4) Der Kaufvertrag kommt erst zustande, indem der Verkäufer dem Kunden

  • eine ausdrückliche Auftragsbestätigung übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem der Verkäufer dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem der Verkäufer den Kunden nach dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer nicht gespeichert und ist dem Kunden nicht mehr zugänglich.

§ 3 Bestellablauf

Im Rahmen der Bestellung im Onlineshop durchläuft der Kunde folgende Schritte:

Durch Klick auf den Button „In den Warenkorb legen“ auf den Produktseiten wird der jeweilige Artikel dem Warenkorb hinzugefügt. Es besteht die Möglichkeit den Warenkorbinhalt zu ändern. Die Produktmenge/Anzahl kann geändert werden; Produkte können gänzlich aus dem Warenkorb gelöscht werden.

Durch Klick auf den Button „zur Kasse“ gelangen eingeloggte Kunden in den Kassenbereich. Sofern ein Kunden-Login noch nicht erfolgt ist wird zur Login-Seite umgeleitet wo zudem die Möglichkeit besteht ein Kundenkonto anzulegen.

Der Kassenbereich umfasst die aufeinanderfolgenden Sektionen:
Information – Versand – Zahlung – Überprüfung
Zwischen den Sektionen kann vor- und zurück gewechselt werden, wobei nachfolgende Bereiche erst nach Eingabe der jeweils nötigen Angaben erreichbar sind.
Information:     Auswahl/Eingabe von Rechnungs- und Lieferadresse. (Bei eingeloggten Kunden werden die Felder mit den hinterlegten Daten automatisch befüllt)
Versand:         Auswahl der Versandart
Zahlung:          Auswahl des gewünschten Zahlungsmittels
Übersicht:       Alle Angaben des Kunden sowie die Details seiner Bestellung werden übersichtsartig angezeigt. Durch Klick auf den Button „Kostenpflichtig kaufen“ wird die Bestellung abgeschlossen und das Vertragsangebot an den Verkäufer übersendet.

 

§ 4     Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preisangaben im Online-Shop des Verkäufers sind Bruttopreise inkl. USt. Zusätzlich zum Warenpreis anfallende Kosten für Zahlung und Versand werden dem Kunden klar und verständlich in hervorgehobener Weise unmittelbar bevor er seine Bestellung aufgibt deutlich mitgeteilt.

(2) Der Kaufpreis ist ohne Abzug bei Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung dieses Termins in Verzug. Im Falle des Verzugs hat der Kunde für das Jahr Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu bezahlen.

(3) Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt nach Wahl des Kunden in Bar bei Abholung, per Überweisung bei Vorkasse oder per PayPal

 

§ 5     Lieferung, Gefahrübergang, Rücksendekosten, Eigentumsvorbehalt

(1) Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Ware, die der Verkäufer vorrätig hat und für die im Online-Shop keine bzw. keine andere Lieferzeit angegeben ist, kommt innerhalb von 5 Werktagen nach Versand der Auftragsbestätigung zum Versand. Bei nicht vorrätiger Ware ist im Online-Shop die voraussichtliche Lieferzeit angegeben.

(2) Die Auslieferung der Ware erfolgt auf Gefahr des Verkäufers. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den Kunden auf diesen über.

(3) Der Kunde trägt im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

(4) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.

(5) Sollte die bestellte Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages des Verkäufers nicht rechtzeitig oder gar nicht mehr lieferbar sein, wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich darüber informieren. Dem Kunden steht es in einem solchen Fall bei Verzögerung der Lieferung frei, auf die bestellte Ware zu warten oder vom Vertrag zurückzutreten; bei Unmöglichkeit der Lieferung sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Fall eines Rücktritts werden dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.

(6) Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Bei Erbringung einer Teilleistung auf Veranlassung des Verkäufers entstehen keine zusätzlichen Versandkosten. Zusätzliche Versandkosten werden nach Maßgabe des §3 Abs. 1 nur erhoben, wenn die Teillieferung auf ausdrücklichen Wunsch des Kundenerfolgt.

 

§ 6     Rechte des Kunden bei Mängeln

(1) Die Rechte des Kunden bei Mängeln der Ware bestimmen sich nach den gesetzlichen Regelungen, insbesondere der §§ 434 ff. BGB. Für etwaige Schadenersatzansprüche des Kunden gilt die Regelung in § 6.

(2) Etwaige Garantien des Verkäufers oder des Herstellers sind gesondert gekennzeichnet und schränken die gesetzlichen Rechte des Kunden bei Mängeln der Ware nicht ein. Einzelheiten zum Inhalt der Garantie und alle wesentlichen Angaben, die für die Geltendmachung der Garantie erforderlich sind, ergeben sich aus den jeweiligen Garantiebedingungen, die der Kunde spätestens zum Zeitpunkt der Lieferung der Ware erhält.

 

§ 7     Haftung

(1) Der Verkäufer haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten oder Garantien betreffen oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz begründen. Unter vertragswesentlichen Pflichten versteht man Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

(2) Sofern der Verkäufer auch für leichte Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung der Höhe nach auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden begrenzt.

(3) Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

(4) Der Verkäufer haftet nicht für die Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern oder Datenleitungen zu seinem Rechenzentrum und seinem Online-Shop.

 

§ 8     Aufrechnung

Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unbestritten sind.

 

§ 9     Datenschutz

Die vom Kunden im Rahmen seiner Bestellung freiwillig mitgeteilten personenbezogenen Daten werden ausschließlich unter Beachtung der Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), dieser AGB und unserer Datenschutzerklärung, die für den Kunden jederzeit unter www.ehniss.de/Datenschutz abrufbar ist, erhoben, verarbeitet und verwendet.

 

§ 10   Widerrufsrecht

Verbrauchern steht gemäß § 312g i. V. m. § 355 BGB ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu.

A.   Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Ehniss GmbH, Altensteiger Straße 3-7, 72202 Nagold, Telefon: 07452 / 4606, Telefax:  07452 / 5133, E-Mail: info@ehniss.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

B.   Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An

Ehniss GmbH

Altensteiger Straße 3-7
72202 Nagold

Telefax:  07452 / 5133

E-Mail: info@ehniss.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

_______________________________________________________

_______________________________________________________

Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) ________________

_______________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s)

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Anschrift des/der Verbraucher(s)

_______________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

_________________________
Datum

(*) Unzutreffendes streichen

 

Das Muster Widerrufsformular können sie auch hier herunterladen.

 

C.   Ausschluss des Widerrufsrechts

Wir weisen darauf hin, dass das Widerrufsrecht bei folgenden Verträgen nicht besteht:

  • Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

§ 12   Schlussbestimmungen, Anwendbares Recht, Streitbeilegung, Streitschlichtung

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Anwendbarkeit zwingender Normendes Staates, in dem der Kunde bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt von dieser Rechtswahl unberührt.

(2) Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die wirtschaftlich und rechtlich dem am Nächsten kommt, was die Parteien mit der ursprünglichen Regelung beabsichtigt haben. Dies gilt auch für etwaige Vertragslücken.

(3) Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Streitbeilegung zur Verfügung, die erreichbar ist unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Die E-Mail-Adresse des Verkäufers lautet: info@ehniss.de

(4) Streitschlichtung

Der Verkäufer ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.